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Nachrichten 13.-14. Mai 2020


"Das Corona-Papier" - Vom „Klima-Leugner“ zum „Corona-Leugner“.
Es gab einst eine Zeit, als Journalisten, die diese Bezeichnung noch verdient hatten, jeder Verlautbarung (auch der Politik) erst einmal kritisch gegenüberstanden, sie auf ihren tatsächlichen Sachinhalt und vor allem auf ihre politische Intention prüften.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/spahns-spitzwege/studie-aus-dem-bmi-teil-6-vom-klima-leugner-zum-corona-leugner/


Das Corona-Papier:
Der Überbringer der schlechten Nachricht wurde sogleich geköpft. In deutschen Regierungsapparaten zeigt sich eine geradezu erschreckende Bunkermentalität im Umgang mit Kritik
https://www.achgut.com/artikel/das_corona_papier_seehofer_im_bunker


Virus nur Fehlalarm? — Enrico Komning MdB.
https://youtu.be/k5Z-kMGBVJ0


Die Reproduktionszahl ist ein wichtiges Werkzeug. Die tägliche Meldung des RKI wird als Argument für Lockerungen, wie Verschärfungen der Corona-Regelungen, verwendet; dazu eignet sie sich grundlegend nicht. Sie ist zu ungenau und im Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung schon zu veraltet.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/corona-update-zum-14-mai-viel-laerm-um-die-kleine-r-zahl/


„Lebensrettung über alles“ - Kein Rückweg zur Normalität?
Ein feuchter Traum der Ideologen!
https://www.achgut.com/artikel/kein_rueckweg_zur_normalitaet_ein_feuchter_traum_der_ideologen


Man muss nicht böse sein, um das Volk zu unterdrücken.
https://www.achgut.com/artikel/man_muss_nicht_boese_sein_um_das_volk_zu_unterdruecken


Sylvia Limmer: Bürgerrechte werden nicht verliehen und auch nicht zugeteilt!
Corona-Appidemie stoppen!
https://www.afd.de/sylvia-limmer-corona-appidemie-stoppen



Ex-Verfassungsrichter:
Bundesverfassungsgericht hatte Recht sich gegen ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu stellen.
„Die EU ist kein Staat“ - Noch nicht!
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/nationalstaaten-entscheiden-ex-verfassungsrichter-verteidigt-ezb-urteil


Norbert Kleinwächter, AfD - Frage an die Bundeskanzlerin: Wie vertreten sie das Bundesverfassungsgericht gegenüber den Übergriffen der EU? Antwort: Es gibt in weiten Teilen einen Vorrang des europäischen Rechts vor nationalem Recht.
https://youtu.be/Fhdps_IE81w


Wozu noch eine Bundesrepublik? Dann können doch EU, EZB und EuGH gleich alles selbst machen.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/spahns-spitzwege/dann-koennen-doch-eu-ezb-und-eugh-gleich-alles-selbst-machen


Beatrix von Storch (AfD): Grundgesetz vor Brüssel schützen!
https://youtu.be/EuOYSKn_ZbE


Die Generation Umverteilung und Hätschel -Bürger. Je mehr ein nachweislich funktionierendes System (Marktwirtschaft) gerade bewusst an die Wand gefahren wird, desto eher wird uns ein nachweislich nicht funktionierendes System (Sozialismus) aus der Misere helfen. 
https://www.achgut.com/artikel/generation_haetschelbuerger_umverteilung_als_programm


Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat Recht gesprochen: Eine pauschale Quarantäne-Anordnung für heimkommende Bürger ist Unrecht. Dieses Urteil und seine Begründung könnte sehr viel weitreichendere Folgen haben.
https://www.achgut.com/artikel/grundrechte_endlich_macht_prozessieren_spass


Henriette Reker über eine Kölner Demonstration: "Mit großer Empörung habe ich gestern die unangemeldete Demonstration einer rechtsextremen und verschwörungstheoretischen Mischpoke in unserer Stadt wahrgenommen."
https://www.achgut.com/artikel/henriette_reker_und_die_koelner_polizei_bewerten_eine_demonstra


Wie lange warten wir schon auf diese Aussage? Endlich!
Dr. Anton Friesen: "21 Jahre Fake-News aus dem Kosovo!" - sind genug.
https://youtu.be/n0l4-b_T-oQ


Österreich: Regionale Produkte sollen künftig steuerliche Vorteile bekommen.Bei Trump und in Deutschland wäre sowas nationalistisch.
https://www.tagesstimme.com/2020/05/13/oesterreichische-regierung-plant-regional-bonus-fuer-heimische-lebensmittel


Neue deutsche Medienmacher sehen mangelnde Diversität in Redaktionen.
https://www.tagesstimme.com/2020/05/13/migranten-medienverein-sieht-mangelnde-diversitaet-in-redaktionen



Frankfurt: Antifa veröffentlicht Stadtkarte zur „praktischen Entnazifizierung“ mit Adressen von Politikern der AfD.
https://www.tagesstimme.com/2020/05/13/antifa-veroeffentlicht-stadtkarte-zur-praktischen-entnazifizierung


Bremen: Rot-Grün-Rot will „Antifaschismusklausel“ in Verfassung verankern.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/bremen-rot-gruen-rot-will-antifaschismusklausel-in-verfassung-verankern


Steuerzahlerbund spricht sich strikt gegen Steuererhöhungen zur Bekämpfung der Pandemiefolgen aus. Statt dessen staatliche Ausgaben rigoros prüfen.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/steuerzahlerbund-staatliche-ausgaben-rigoros-pruefen