Der Kalbitz-Rauswurf -  das Paradebeispiel für die Situation in der AfD!

Eine Momentaufnahme - ein Gedankenspiel! Beruhend auf den augenblicklich vorliegenden Informationen:

 

Nun hat man ihn weggemacht, den Kalbitz.
Man musste vielleicht nicht, aber man konnte. Und man hat es getan.
Waren die Gründe andere, als die angegebenen. Nicht die unbewiesene Mitgliedschaft in der „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) und die Mitgliedschaft bei den Republikanern, die ja überhaupt nicht als schlimm anzusehen ist? Hat man die sich bietende Möglichkeit genutzt?


Warum Meuthen die Abspaltung will

Es bleibt ein Merkmal dieser Gruppierung "Der Flügel", eine große Anzahl an AfD-Mitgliedern zu beherbergen die sich durch eine schwierige Persönlichkeit auszeichnen. Wir erleben es gerade wieder mit Christina Baum, die völlig unnötig gegen den neuen Landesvorstand schießt (auch wenn ihre Idee, eine Demonstration nicht nach einer Großdemonstration zu machen, gut sein mag). Es wird schon wieder gegen die Vernünftigen/Gemäßigten geschossen. Und das sind die Dinge die die AfD spalten.‼️
Im Schlepptau von Frau Baum Stefan Räpple.
Im KV Ortenau stehen schon die Nachfolger von Räpple für den Landtag in den Startlöchern. Ein Taras Maygutiak hat schon im Stadtrat Offenburg verbrannte Erde hinterlassen und wird im Landtag noch mehr Erde verbrennen als ein Räpple.

 

Die Satzungen geben den Ausschluss solcher schwierigen Persönlichkeiten leider oft nicht her, auch wenn sie noch so sehr schaden. Man erhält aber, wenn man solche schwierigen Personen anspricht, sofort eine Aggressivität entgegengebracht und sofort springen einige dergleichen Gruppierung ihnen zur Seite, leider nicht weniger aggressiv.
Deshalb finde ich es gut, wenn man die Möglichkeiten nutzt die man hat, um diese Art Personen auszuschließen.
Ein mutiger Schritt Meuthens der uns vielleicht sogar die AfD rettet.


Der Bundesverfassungsschutz hat den Flügel unter Beobachtung gestellt (und viele in der AfD finden, das geschah zu Unrecht).
Die Einstufung als verfassungswidrig und in Teilen rechtsextrem erfolgte nicht Aufgrund eines Programms des Flügels, sondern Aufgrund von Personen im Flügel, die man eben, bzw ihre Aussagen und ihr Handeln, als verfassungswidrig ansieht (auch das geschieht meiner Meinung nach zu Unrecht).
Welchen Sinn hätte es nun, den Flügel aufzulösen und deren Mitglieder, die zur Beobachtung eingestuft wurden, in der gesamt Partei zu belassen?
Die logische Folge wird doch eine unter Beobachtung Stellung der Gesamt-Partei sein!


Eine Schlussfolgerung könnte sein:
Die Forderung des Bundesvorstands zur Auflösung des Flügels war nicht (nur) als Abwehrmaßnahme gedacht, um die Beobachtung der gesamten Partei durch den Verfassungsschutz zu verhindern.
Es war ein Schachzug, mit dem zwei Dinge erreicht werden sollten.
Den radikalen Kräften in der AfD (die eben mehrheitlich im Flügel aktiv sind) soll die Macht genommen werden.
Die Position der Vernünftigen/Gemäßigten, die sich, um der Einheit der Partei Willen stets zurück hielten, soll gestärkt werden. Ihnen soll gezeigt werden, ja, der Bundesvorstand steht hinter euch und ist, wie ihr der Meinung, dass ein Großteil der Mitglieder im Flügel durch ihr Auftreten der AfD massiv, gewaltig, schaden.

 

Alice Weidel und Alexander Gauland stehen den Flüglern zur Seite, indem sie verkünden, dass der Beschluss juristisch angreifbar ist, bzw. keinen Bestand haben wird. Das ist Öl in deren radikale Seele gegossen. Die Aussage ist aber vielleicht nicht ganz von der Hand zu weisen und könnte zumindest teilweise stimmen.


Die Flügler greifen Meuthen an, weil Kalbitzs Mitgliedschaft in der „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) nicht bewiesen werden könne. Das wird nachzuprüfen sein.
Dabei sind die Tatsachen nicht schwer zu verstehen:
Kalbitz wurde "ausgeschlossen", weil er bei der Aufnahme in die AfD auch die Mitgliedschaft bei den Republikanern verschwieg - das ist unstrittig!

 

Das Verschweigen der Mitgliedschaft bei den Republikanern ist aber nach § 2 Abs. 6 der Bundessatzung nur dann ein Grund für eine Annullierung, wenn es sich um eine „extremistische Organisation“ handelte. Das wird nachzuprüfen sein.

https://www.afd.de/satzung

Die Republikaner (REP) wurden von 1992-2006 vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet.

 

"Der AfD-Bundesvorstand hat am Freitag die Parteimitgliedschaft des brandenburgischen Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz aufgehoben. Begründet wurde dieser Schritt damit, Kalbitz habe beim Eintritt in die AfD seine frühere Mitgliedschaft in der mittlerweile verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) und in der Partei Die Republikaner verschwiegen."

https://www.tagesstimme.com/2020/05/16/afd-wirft-kalbitz-aus-der-partei-doch-er-geht-nicht-kampflos


Kalbitz wurde nicht ausgeschlossen

Ein gerichtliches Vorgehen gegen einen "Ausschluss" dürfte nicht erfolgreich sein, da es sich nicht um einen Ausschluss handelt. Diesen hätte ein Schiedsgericht entscheiden müssen.
"Ausschluss" ist aber das falsche Wort, denn er wurde nicht ausgeschlossen, sondern seine Mitgliedschaft wurde nach § 2 Abs. 6 der Bundessatzung für nichtig erklärt ("Auflösung des Aufnahmebeschlusses").


Typische Flügel-Aussagen:

"Bei all dem Kasperletheater in den letzten Tagen sollte ein jeder nachdenken und sich kritisch hinterfragen:
Wer oder was spaltet die Partei wirklich und wer profitiert am Ende davon und wer bleibt dabei auf der Strecke?
Und wieviele Parteimitglieder haben dermaßen die Schnauze voll von den ständigen Querelen in den oberen Etagen der Partei und von den Funktionären,  die andere Meinungen nicht wertschätzen?"

"Mann, die schießen ein Eigentor nach dem anderen, wie blöd kann man denn sein?"

Die typische Flügler-Argumentation ist also:
"Spalter aus der AfD zu entfernen würde die AfD spalten?"
Da darf ich dann auch mal fragen: "Wie blöd kann man sein!?"


Zusammefassend vertraue ich dem Urteil meines Freunds Joachim Kuhs, der die Entscheidung, Kalbitz die Mitgliedschaft zu entziehen, im Bundesvorstand mit trug.

Noch nie habe ich erlebt, dass Joachim, der gelernte Rechtspfleger, mit seiner ehrlichen wohlüberlegten besonnenen Art, vorschnell urteilte und sich damit gegen geltendes Recht aussprach. 

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