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Nachrichten 13.-16. Dezember 2018



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Tote und Verletzte in Straßburg. Ein grausamer Terroranschlag mitten in Europa. Gibt es eine Konsequenz? Wann fangen wir an uns zu verteidigen?

https://youtu.be/SH3ixIY5syo


Der UN-Pakt ist rechtlich bindend!

Die Kritiker hatten Recht und die Bundesregierung hat selber das gemacht, was sie den Kritikern als einziges “Argument” vorwirft: sie hat Lügen und Fake-News verbreitet.

https://vera-lengsfeld.de/2018/12/13/versicherung-der-bundesregierung-war-ein-fake-un-pakt-ist-rechtlich-bindend/


Der islamische Attentäter von Straßburg ist tot.

So lief der Einsatz, der zum Tod von Chérif Chekatt führte.

https://m.focus.de/politik/ausland/cherif-chekatt-dass-die-polizei-den-strassburg-attentaeter-fand-war-offenbar-ein-zufall_id_10066738.html


...und weiter geht's.

Augsburg: Schülerin (15) soll von mehreren Männern in Flüchtlingsunterkunft vergewaltigt worden sein.

https://www.merkur.de/bayern/augsburg-bayern-gruppen-vergewaltigung-schuelerin-in-asyl-unterkunft-missbraucht-10851035.html


SPD-Jugend steht an der Seite der linksradikalen Roten Hilfe.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article185495028/Rote-Hilfe-Jusos-kaempfen-fuer-Zukunft-des-Vereins.html


Stuttgart – Von den derzeit rund 100 sogenannten islamistischen Gefährdern in Baden-Württemberg schätzt Innenminister Thomas Strobl (CDU) etwa die Hälfte als besonders gefährlich ein.    https://www.bild.de/regional/stuttgart/stuttgart-aktuell/baden-wuerttemberg-strobl-das-ist-ein-gefahrenpotenzial-58996976.bild.html


Umfrage zur Europawahl:

SPD verliert zweistellig.

https://www.n-tv.de/20770542


...und weiter geht's.

"EinMann" hat...

in Nürnberg drei Frauen durch Messerstiche schwer verletzt.

http://www.lvz.de/Nachrichten/Panorama/Angriffe-in-Nuernberg-Drei-Frauen-durch-Stiche-schwer-verletzt


Messerangriffe sollen künftig deutschlandweit erfasst werden.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article185513980/Innenminister-Messerangriffe-sollen-deutschlandweit-erfasst-werden.html


AfD-Politikerin Mariana Harder-Kühnel scheitert erneut bei Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin.

Jede Fraktion im Bundestag darf einen Stellvertreter vom Bundestagspräsident stellen - außer der AfD.

Ist das Demokratie oder Faschismus!?

https://www.pnp.de/mobile/?cid=3169556


Paritätischer Armutsbericht 2018:

13.7 Mio Deutsche sind arm!

Unter den Armen sind 33,2 % Erwerbstätige und 24,8 % Rentner.

https://www.der-paritaetische.de/presse/armutsbericht-2018-paritaetischer-korrigiert-falsche-bilder-der-armut-und-fordert-neue-armutspolitik/


Wie verkommen ist die Demokratie im Bundestag?

http://www.pi-news.net/2018/12/wie-verkommen-ist-die-demokratie-im-bundestag/


Der Rundfunkbeitrag in Deutschland verstößt nicht gegen EU-Recht.

Die EU (EuGH) hat nichts dagegen, dass die Deutschen weiterhin regierungstreues  Staatsfernsehen nach Vorbild (Aktuelle Kamera der) DDR auf die Birne kriegen. Dieses kann problemlos weiter durch die erhoben Gebühren ermöglicht werden.

https://www.waz.de/kultur/fernsehen/rundfunkbeitrag-europaeischer-gerichtshof-eugh-erklaert-abgabe-fuer-rechtens-id216004549.html


Zehn Jahre Haft für Messerstecher in Flüchtlingsheim.

https://www.waz.de/panorama/gericht/zehn-jahre-haft-fuer-messerstecher-in-fluechtlingsheim-id216009405.html


Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, hatte am Donnerstag den Polizeieinsatz in der Flüchtlingsunterkunft scharf kritisiert. „Mit martialischen Großeinsätzen der Polizei werden nicht nur Schutzsuchende in Angst und Schrecken versetzt, sondern gezielt Bilder von angeblich kriminellen und gewalttätigen Flüchtlingen produziert.

Reiner Wendt, Chef der Polizeigewerkschaft gibt der links-verfönten Gutmenschen-Uschi kontra.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/polizeigewerkschaft-verteidigt-einsatz-in-ellwanger-fluechtlingsunterkunft/


Kinderehen sind in Deutschland verboten - der BGH hält diese Regelung für verfassungswidrig.

Also: Ein 50-Jähriger der Sex mit einer 11-Jährigen hat ist ein Kinderschänder - außer er kommt als Moslem aus Absurdistan.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article185518466/Kinderehen-Bundesverfassungsgericht-muss-Verbot-in-Deutschland-pruefen.html


EU-Gerichtsurteil:

Städte könnten in Zukunft sogar Euro-6-Diesel aussperren.

https://app.handelsblatt.com/politik/international/eu-gerichtsurteil-staedte-koennten-in-zukunft-sogar-euro-6-diesel-aussperren/23756002.html?ticket=ST-1187606-hlZdXlLlVlw7sKTWw7eU-ap6


Die Tagesschau und viele Medien melden, die Immunität des AfD-Fraktionschefs im Thüringer Landtag Björn Höcke sei aufgehoben worden. Die Oberstaatsanwältin in Chemnitz spricht von einer „Falschmeldung.“ 

https://www.cicero.de/innenpolitik/bjoern-hoecke-afd-immunitat-thueringen-sophia-loesche


Bielefeld: Ein 15-jähriger Flüchtling hat in einem Flüchtlingsheim in Bielefeld auf einen 19-Jährigen eingestochen.    https://www.derwesten.de/region/messer-angriff-fluechtlingsheim-bielefeld-id216015345.html


Messer-Mann sorgt in Ketsch für Aufregung: 

Die alarmierte Polizei rückt mit 16 Streifenwagen aus.

https://www.heidelberg24.de/region/ketsch-messer-mann-herzogstrasse-amoklaeufer-messer-stellt-sich-familienstreit-heraus-10867758.html


Kind von Schule abgewiesen – Vater ist AfD-Politiker.

http://m.sn-online.de/Nachrichten/Panorama/Uebersicht/Kind-von-Waldorfschule-abgewiesen-Vater-ist-AfD-Politiker


Drittes Geschlecht: 

Der Bundestag hat mit den Stimmen der Koalitionsparteien den Weg zum Geschlechtseintrag „divers“ freigegeben.

Linke und Grüne wollen jedermann die Möglichkeit offenlassen, seine Geschlechtsidentität täglich neu zu definieren. 

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/drittes-geschlecht-option-diverse-im-personenstandsrecht-war-erst-der-anfang-a2740196.html/amp



Von Alice Weidel:

+++ Teilen: Für diese Hassrede wird Cem Özdemir (Grüne) für die "Rede des Jahres 2018" geehrt! +++


Was man tun muss, um die Auszeichnung "Rede des Jahres" zu erhalten? Stumpfe Wählerbeschimpfung und AfD-Bashing auf unterstem Niveau betreiben. Den politischen Mitbewerber als Rassisten und Demokratiefeind beschimpfen - und schon wird man von der selbsternannten "Zivilgesellschaft" gefeiert. Lächerlich und armselig.


https://www.welt.de/politik/deutschland/article185498946/Gruenen-Chef-Cem-Oezdemir-fuer-Rede-des-Jahres-2018-ausgezeichnet.html